Das Speichern von und Zugreifen auf Nutzerdaten muss sich nun neuen Datenschutz-Vorschriften unterziehen. Zum Ende des letzten Jahres traten neue Regelungen in Kraft, welche von Betreiber*innen von Webseiten unbedingt beachtet werden müssen. In diesem Blog-Beitrag erhalten Sie einen kurzen Überblick über die Neuerungen und Informationen zu den vorzunehmenden Anpassungen.
Maßgeblich für den Datenschutz ist die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO). Sie beinhaltet alle Grundlagen und ist, mit Ausnahmen (siehe § 25 TTDSG), vorrangige Rechtsgrundlage gegenüber weiteren. Auch das Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) ist betroffen. Es regelt vor allem den Schutz der Privatsphäre bei der Nutzung von sogenannten Endeinrichtungen. Darüber hinaus ist auch die E-Privacy-Richtlinie (E-Privacy-RL) aktuell im Gespräch. Sie regelt die Vertraulichkeit der Kommunikation, die Verarbeitung von Daten und das Speichern und Auslesen von Informationen durch beispielsweise Cookies.
Rechtlich müssen hier vor allem zwei einzelne Schritte betrachtet und unterschieden werden. Zum Einen die Speicherung von und den Zugriff auf Informationen in sogenannten Endeinrichtungen. Zum Anderen die Verarbeitung personenbezogener Daten, welche oftmals mit dem Einsatz von Cookies und ähnlichen Technologien geschieht. Diese beiden Bereiche sollten sowohl an die Datenschutz-Grundverordnung als auch an die E-Privacy-Richtlinie angepasst werden. So sollten insbesondere die Vorgaben der neu hinzugefügten Artikel auf rechtssicherem Wege in internationales Recht umgesetzt werden. Durch die nun wirksamen Neuerungen sollen Endnutzer*innen davor geschützt werden, dass Dritte unbefugt Informationen speichern oder auslesen und dadurch die Privatsphäre des Einzelnen verletzen.
Ganz unabhängig davon, welche Art von Endeinrichtungen Sie betreiben, sind die grundlegenden Neuerungen für Sie relevant. Vertiefende Vorschriften sind, je nach Gebiet, unterschiedlich, sodass diese Frage nicht pauschal beantwortet werden kann. Für unsere Kunden sind vor allem die Neuerungen rund um das Thema „Webseiten“ und „Cookies“ interessant.
Unter folgendem Link können Sie sich zu allen Neuerungen belesen: https://www.datenschutzkonferenz-online.de/media/oh/20211220_oh_telemedien.pdf.
Bei Fragen dürfen Sie selbstverständlich jederzeit auf uns zukommen. Gern unterstützen wir Sie dabei, Ihre Webseite zu überprüfen und zu aktualisieren.
Quellen:
https://www.datenschutzkonferenz-online.de/media/oh/20211220_oh_telemedien.pdf